Markiert: Zensur

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Demokrat des Jahres 2017

Am 30 Juni 2017 wurde im Deutschen Bundestag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz #netzDG, verabschiedet. Frau Iris Eberl, folgte als einzige CSU-Politikerin ihrem Gewissen als Abgeordnete und stimmte offen mit NEIN gegen das Gesetz und den...

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Die schleichende Einschränkung der Meinungsfreiheit

tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener...

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Bayern wird zum Problem

Lange Zeit glaubte man noch, dass im Landesverband Bayern die Satzung der Piratenpartei Deutschland etwas wert wäre. Der Landesverband, welcher sich nach außen hin meist eher konservativ und Grundgesetz-treu gab, hat allerdings eine Entwicklung...