Schlagwort: Meinungsfreiheit

Willkürdurchsetzungsgesetz – Das #NetzDG der #Piratenpartei Deutschland

Vorwort Jeder kennt das verfassungswidrige, die Meinungsfreiheit und die Gewaltenteilung verletzende, Wort-Monstrum, welches in ein Gesetz unter Federführung des wohl mit Abstand unfähigsten Bundesjustizminister in der Geschichte der Bundesrepublik – Heiko Maas – gegossen wurde. Ich rede vom allseits kritisierten Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder kurz auch NetzDG genannt, was dann auch der verwendete „Hashtag“ auf sozialen Medien …

Bundesjustizministerium geht gegen Twitter vor.

Aus gut unterrichteten Kreisen des Bundesjustizministerium wurde bekannt, dass das Ministerium ein Anhörungsschreiben an das soziale Medium „Twitter“ verschickt hat. In diesem Schreiben werden die zahlreichen Meldungen zu Fehlverhalten von Twitter bezüglich des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) thematisiert. Auch wurde ein Bußgeld „bis zu 50 Millionen Euro“ in Aussicht gestellt. Es dreht sich unter anderem um die …

Die ewige Kartoffel

Am Sonntag gibt es Tatort. Als Kind habe ich mich noch gefreut wenn ich mit Opa in seinem Zigarren dicht gedampften Wohnzimmer sitzen durfte und Tatort mitschauen konnte. Damals gab es den aus heutiger Sicht garantiert politisch unkorrekten Schimanski, der mit seiner Duisburger Ruhrpott-Schnauze sich robust durch die Unterwelt arbeitete um klassische Kriminelle/Verbrecher zu überführen. …

Hass ist eine Meinung

Seit einigen Jahren und in letzter Zeit gehäuft trägt sich die meist von „linken“ und „grünen“ Politikern und Aktivisten verwendete Phrase „Hass ist keine Meinung“. Jedesmal wenn ich diese geistlose Phrase lese, frage ich mich in welcher Schulklasse der Phrasendrescher die Grundschule abgebrochen hat. Anders lässt sich das Wiederkäuen von solch populistischen Phrasen kaum erklären. …

I stand relieved.

„I stand relieved.“; Dieser traditionsreiche Satz wird gesprochen vom Skipper der das Kommando über die Besatzung an einen neuen Kommandeur übergibt. Üblicherweise in Erwiderung auf den Satz „I relieve you, sir.“ Nach beinahe 5 Jahren als Skipper der ältesten #Piraten-Crew Berlins und damit als der wahrscheinlich dienstälteste Crew-Captain der Piratenpartei trete ich einen Schritt zurück …

Fortgesetzte Diskriminierung. Der Bund ist gefordert. *UPDATE*

Wir in der ältesten Piraten Crew Berlins haben schon so manches Abenteuer durchstanden. Insbesondere die letzten 3 Jahre verlangten uns alles ab. Denn seit ca 3 Jahren ist es in Berlin sozusagen „guter Stil“ Crews die nicht Wort-getreu der jeweiligen LaVo und mittlerweile AGH Linie folgen, diese aktiv auszugrenzen. Das passiert personell, durch Stigmatisierung mittels Verleumdungen, aber auch durch forcierte soziale Isolation innerhalb des Landesverbands.

Nicht reden, Machen!

Premierminister Erdoğan hätte wohl nicht damit gerechnet dass seine naiv ungeschützten Telefonate ihm mal auf die Füsse fallen würden. Mittlerweile ist die Kritik so eingehend geworden, dass in den sozialen Netzwerken sich immer mehr – vor allem Jugendliche – in der Türkei Erdoğan anhören wollen wie er der Korruption und dem Machtmissbrauch freien Lauf lässt.

The Awakening – Eine Partei erwacht.

In den letzten Wochen wurde viel diskutiert, aufgedeckt, bestritten, gelogen, gehetzt, verleumdet, bedroht, gefordert, verweigert und die Gespräche, egal wo, sei es nun in den unzähligen Mailinglisten, in Foren, auf Versammlungen, in den Crew, bei Stammtischen oder in einem Mumble-Kanal des beliebten Mumble Server der Piraten aus NRW. Überall sprach man über unseren aktuellen Bundesvorstand, seiner Zusammensetzung und insbesondere über unseren Vorsitzenden Thorsten Wirth. Aber auch andere Vorstände wurden thematisiert. Allen voran der Landesvorstand des Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland. Ihnen wurde Empathielosigkeit, Untätigkeit und auch konkrete Inkompetenz bis hin zur Korruption vorgeworfen. Einige der Vorwürfe mögen sicherlich über das Ziel hinaus geschossen sein, aber viele Vorwürfe trafen ins Mark alter unversorgter Wunden. Deshalb schmerzen sie auch so sehr und deshalb reagieren bisweilen getroffene Hunde besonders bissig. Wie bissig, das konnten die Mitglieder der Piratenpartei bundesweit mitbekommen. Selbst gemäßigte Mitglieder die durchaus ruhig nach Konsequenzen für parteischädliches Verhalten fragten wurden postwendend auf eine Stufe mit Massenmördern abgestellt und bequem dem „rechten Lager“ zugeordnet. Aber auch Presse, welche es wagte, gemäß ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, Fragen zu stellen wurde massiv angegangen.

The Awakening

In den letzten Wochen wurde viel diskutiert, aufgedeckt, bestritten, gelogen, gehetzt, verleumdet, bedroht, gefordert, verweigert und die Gespräche, egal wo, sei es nun in den unzähligen Mailinglisten, in Foren, auf Versammlungen, in den Crew, bei Stammtischen oder in einem Mumble-Kanal des beliebten Mumble Server der Piraten aus NRW. Überall sprach man über unseren aktuellen Bundesvorstand, seiner Zusammensetzung und insbesondere über unseren Vorsitzenden Thorsten Wirth. Aber auch andere Vorstände wurden thematisiert. Allen voran der Landesvorstand des Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland. Ihnen wurde Empathielosigkeit, Untätigkeit und auch konkrete Inkompetenz bis hin zur Korruption vorgeworfen. Einige der Vorwürfe mögen sicherlich über das Ziel hinaus geschossen sein, aber viele Vorwürfe trafen ins Mark alter unversorgter Wunden. Deshalb schmerzen sie auch so sehr und deshalb reagieren bisweilen getroffene Hunde besonders bissig. Wie bissig, das konnten die Mitglieder der Piratenpartei bundesweit mitbekommen. Selbst gemäßigte Mitglieder die durchaus ruhig nach Konsequenzen für parteischädliches Verhalten fragten wurden postwendend auf eine Stufe mit Massenmördern abgestellt und bequem dem „rechten Lager“ zugeordnet. Aber auch Presse, welche es wagte, gemäß ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, Fragen zu stellen wurde massiv angegangen.

Podcast PiratinnenKon Vorfall

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