Markiert: Meinungsfreiheit

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Demokrat des Jahres 2017

Am 30 Juni 2017 wurde im Deutschen Bundestag das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz #netzDG, verabschiedet. Frau Iris Eberl, folgte als einzige CSU-Politikerin ihrem Gewissen als Abgeordnete und stimmte offen mit NEIN gegen das Gesetz und den...

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Die schleichende Einschränkung der Meinungsfreiheit

tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener...